Unverhofft kommt oft – das gilt auch und gerade bei Erbschaften. Immer wieder wird in Testamenten und Erbverträgen die Vor- und Nacherbfolge angeordnet. Obwohl die einschlägigen Gesetze in Teilen über 100 Jahre alt sind, wissen selbst Fachleute oft noch immer nicht, welche Auswirkungen das ...

Seit dem 01.01.2010 gelten für die Erbschaft- und Schenkungsteuer die folgenden Freibeträge und Steuersätze: PersonengruppeSteuerklasseFreibetragEhegatte, eingetragener Lebenspartner I € 500.000,-Kind (auch Adoptivkind und Stiefkind) I€ 400.000,-Enkel I € 200.000,-Sons...

Vom Teilen, Erben und Schenken  Im Ländle gehört zu einer Erbschaft sehr häufig auch wenigstens eine Immobilie. Im Vergleich zu einem geerbten Geldvermögen gibt es bei Immobilien einige Besonderheiten. Die Regelungen finden sich verstreut in verschiedenen Gesetzen.  Erben können s...

Pflichtteilsstufenklage, Auskunftsansprüche zu Vollmachten und Kontoverträgen, Beleganspruch bzgl. Erbschaftsteuermitteilung §§ 2303, 2311, 2314 BGB; §  254 ZPO; § 33 ErbStG Der Pflichtteilsberechtigte kann vom Erben in Bezug auf Kapitalvermögen die Vorlage von Mitteilungen an die Erbs...

Immer wieder fragen Unternehmensgründer, wie sie ihr Firmenlogo „patentieren“ lassen können, damit niemand es nachahmt und damit Kunden abzieht, die durch das gelungene Logo angesprochen werden. Patentschutz gibt es zwar nur für technische und naturwissenschaftliche Erfindungen. Für Logos gibt es...

Der Bundesgerichtshof hat eine verbraucherfreundliche Entscheidung zum Konsumentenkredit getroffen: Wenn eine Bank in allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Privatkunden für Kredite ein Bearbeitungsentgelt (oft auch Bearbeitungsgebühr oder Bearbeitungsvergütung genannt) verlangt hat, stellt d...

Der Bankrechtssenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat wieder ein verbraucherfreundliches Urteil zu Bearbeitungsgebühren, Bereitstellungsentgelten, Auszahlungsvergütung und dergleichen im Zusammenhang mit Verbraucherdarlehen (Konsumentenkredit bzw. -finanzierung) getroffen.  Bisher ging man...

Aufsichtsbehörde legt Maßnahmenkatalog gegen unseriöse Anbieter vor. Von Sabine Klotzbücher Stuttgart – Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) will den Missbrauch von Rufnummern, die mit 01 90 oder 09 00 beginnen, stärker bekämpfen. Dazu hat der Präsident d...

RECHTSFRAGEN IM VEREIN:  Sie möchten am liebsten einfach nur Tennis spielen und anschließend mit Sportkameraden Geselligkeit in der Vereinsgaststätte genießen – ohne Bürokratie, rechtliche Ungewissheiten und Querelen im Verein? Damit dieses Ziel weitgehend erreicht wird, sind ein paar rec...

Bad Cannstatt – Die Auswirkungen der Reform des Wettbewerbsgesetzes auf Unternemhen und Verbraucher waren Thema eines Vortrages des Gewerbe- und Handelvereins in der Gaststätte Jägerhaus.  Der Cannstatter Rechtsanwalt Stefan Mannheim erklärte, welche Mittel das neue Wettbewerbsrecht...